Eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hat aufgezeigt, dass in Deutschland Ende 2020 etwa 3,4 Millionen Altersrenten niedriger als 500 Euro waren. Exakt handelte es sich laut Bundesregierung dabei um 19,8 Prozent der Altersrenten, also um jede fünfte! Hinzu kommt, dass ca. die Hälfte (49,5 Prozent) der Renten die Marke von 1000 Euro pro Monat nicht überschreiten konnte.
Des Weiteren stellte sich als auffällig heraus, dass insbesondere viele Mini-Renten an Frauen und im Westen gezahlt werden. Das Bundessozialministerium beurteilt diese Zahlen einem Medienbericht zufolge aber augenscheinlich nicht als alarmierend, sondern beschwichtigt vielmehr. Demnach sei die Aussagekraft einer niedrigen Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung über das Gesamteinkommen im höheren Alter nicht besonders hoch.
Geringe Altersrenten: Bundesregierung redet Zahlen schön!
Die Begründung der Bundesregierung lautet wie folgt: Kleine Renten entstünden in erster Linie durch sehr kurze Beitragszeiten, beispielsweise durch „kurze Erwerbsbiografien, wie sie früher in den alten Bundesländern bei Frauen oft vorkamen“. Eine weitere Schlussfolgerung der Regierung: Geringe Renten kämen „viel häufiger“ in denjenigen Haushalten vor, die über ein hohes Einkommen verfügen würden.
Die Deutsche Rentenversicherung ergänzte in dem Zusammenhang noch, dass Rentner häufig „Alterseinkünfte aus weiteren Quellen, beispielsweise Betriebsrenten, Einkünfte eines Partners oder daraus abgeleiteten Ansprüchen auf Hinterbliebenenleistungen“ haben.
Bedeutet das, dass doch alles in Ordnung ist? Sind solch geringe Altersrenten vor dem Hintergrund zu akzeptieren? Vielleicht sollte der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), bei den Menschen nachfragen, die im hohen Alter noch Flaschen sammeln müssen.
Springer: „Jahrzehntelange verantwortungslose Rentenpolitik“
Diesbezüglich äußerte sich Springer, der auch arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion ist, in einer Pressemitteilung am 21. Januar 2022:„Die Rente in Deutschland ist und bleibt ein Trauerspiel.“ Den hohen Anteil der Frauen bei den niedrigen Renten führte der 42-Jährige dabei auf „eine jahrzehntelange verantwortungslose Rentenpolitik“ zurück.
Weiterhin beklagte der AfD-Politiker, dass die Bundesregierung nichts gegen die Mini-Renten unternehme, sondern stattdessen die Armutsrenten einer Vielzahl von Rentenbeziehern in ein positives Licht rücke. Darüber hinaus prangerte Springer die Unglaubwürdigkeit der Regierung an, „wenn sie einerseits die Überalterung der Gesellschaft beklagt und dann ausgerechnet diejenigen im Stich lässt, die für zukünftige Beitragszahler sorgen.“
